AGB

A. Allgemeine Bedingungen für die Nutzung von NOSVOX

§ 1 Geltungsbereich

  1. Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Inhalte und Dienste von NOSVOX, soweit für einzelne Dienste keine besonderen oder gesonderten Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) bestehen. Durch die Nutzung des Angebots erklärt der Nutzer, das Angebot von NOSVOX nur in Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht und diesen Nutzungsbedingungen zu verwenden.

NOSVOX ist ein News-Portal für Jedermann.

Diese Inhalte sind jedermann frei zugänglich. Mit der Registrierung bei NOSVOX stehen einige Anwendungen zur Verfügung, die die Nutzung der Website einfacher, persönlicher und komfortabler machen, wie insbesondere das Verfassen von Beiträgen im Portal. Die angebotenen Dienste und Inhalte kann der Betreiber jederzeit einschränken oder ganz einstellen.

§ 2 Links und Werbung

  1. Links zu Webseiten Dritter im Rahmen von NOSVOX verweisen auf für NOSVOX fremde Inhalte. Sie sind keine Angebote von NOSVOX, sondern bloße Hinweise auf andere Webseiten. NOSVOX hat weder technisch noch tatsächlich Einfluss auf solche Webseiten und macht sich Inhalte, die auf solchen Webseiten zugänglich sind, nicht zu Eigen. Ebenso ist NOSVOX für die Verfügbarkeit solcher externer Websites nicht verantwortlich oder haftbar und schließt jede Haftung oder Gewährleistung mit Bezug auf diese aus, soweit keine positive Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten nachgewiesen wird.
  2. NOSVOX macht sich die Inhalte der Banner und sonstiger Werbeflächen nicht zu Eigen und übernimmt keine Gewähr für diese.

§ 3 Rechte an den Inhalten

  1. Die Inhalte von NOSVOX dürfen nur für eigene persönliche Zwecke verwendet werden. Die Weitergabe von Inhalten von NOSVOX an Dritte ist, auch auszugsweise, nur dann gestattet, wenn NOSVOX dies elektronisch unterstützt oder eine Einwilligung vorliegt. Ferner ist das Kopieren, Verwerten, Vertreiben, Veröffentlichen sowie eine sonstige Nutzung der Inhalte von NOSVOX für eigene oder fremde gewerbliche Zwecke untersagt.
  2. NOSVOX behält sich vor, Inhalte jederzeit zu beenden, auszuweiten oder einzuschränken. Es ist untersagt, Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Angaben in den Inhalten zu verändern und/oder zu beseitigen.
  3. Die Einrichtung eines Hyperlinks auf www.nosvox.com ist untersagt, wenn die Seite neben diesem Link auf www.nosvox.com sittlich anstößige, gewaltverherrlichende, rassistische und/oder strafrechtlich relevante Inhalte beinhaltet.

§ 4 Berechtigte Personengruppen / Registrierung

  1. Minderjährige dürfen sich nur anmelden, soweit sie sich über die Konsequenzen der Einwilligung zur Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten bewusst sind und die Nutzung eines Dienstes durch Minderjährige nicht ausdrücklich ausgeschlossen ist. Für den Fall, dass Erziehungsberechtigte die Nutzung von NOSVOX durch Minderjährige zulassen, akzeptieren sie ihre Verantwortung für das Verhalten der Minderjährigen online sowie die Zugangskontrolle und die Konsequenzen beim Missbrauch der Inhalte von NOSVOX durch die Minderjährigen.
  2. Der Nutzer versichert, dass die von ihm im Rahmen der Registrierung angegebenen Daten zu seiner Person wahrheitsgemäß sind, und dass er, sofern sich die dort gemachten Angaben verändern, die Änderung der Daten unverzüglich unter den "Persönlichen Einstellungen" vornimmt
  3. Bei der Registrierung für NOSVOX wählt der Nutzer selbst ein Passwort und einen Benutzernamen aus. Der Nutzer stellt sicher, dass sowohl Passwort als auch Benutzername keinem Dritten zugänglich sind, so dass sichergestellt ist, dass nur er selbst diese verwenden kann. Der Nutzer übernimmt mit seiner Einverständniserklärung gegenüber NOSVOX die volle Verantwortung für sämtliche Handlungen, die unter falscher, fehlerhafter oder unberechtigter Verwendung seines Passwortes und seines Benutzernamens vorgenommen werden. Ferner verpflichtet sich der Nutzer, NOSVOX unverzüglich jede missbräuchliche Benutzung seines Passwortes und seines Benutzernamens mitzuteilen, sobald ihm diese bekannt geworden sind. Im Falle einer missbräuchlichen Benutzung ändert der Nutzer sofort sein Passwort. NOSVOX schließt für Schäden aus einer unberechtigten bzw. unkorrekten Verwendung von Passwörtern sowie von Benutzernamen jegliche Haftung aus.
  4. Der Nutzer kann jederzeit seine Zugangsberechtigung zu NOSVOX durch eine E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. beenden. Ab diesem Zeitpunkt ist ein Zugriff auf NOSVOX mit dem an ihn vergebenen Passwort und der von ihm angegebenen E-Mail-Adresse nicht mehr möglich. Die Daten des Nutzers werden dann gelöscht. Die vom Nutzer verwendete E-Mail-Adresse und der  Benutzername werden gesperrt.

§ 5 Gewährleistung und Haftung

  1. NOSVOX übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Inhalte den Erwartungen des Nutzers entsprechen oder mit den Inhalten ein bestimmtes, vom Nutzer verfolgtes Ziel erreicht werden kann.
  2. Weiterhin übernimmt NOSVOX keine Gewähr dafür, dass das Angebot von NOSVOX an bestimmten Zeiten zur Verfügung steht. Insbesondere übernimmt NOSVOX daher keine Gewähr im Falle von Störungen, Unterbrechungen oder einem etwaigen Ausfall von NOSVOX.
  3. Die in NOSVOX veröffentlichten Inhalte stammen zum überwiegenden Teil von Dritten. NOSVOX und kann weder die Richtigkeit, Vollständigkeit noch Aktualität dieser Inhalte garantieren. Eine Gewährleistung ist daher insoweit ausgeschlossen, als sich nicht aus diesen Nutzungsbedingungen etwas anderes ergibt.
  4. NOSVOX übernimmt keine Haftung für verloren gegangene Informationen und Daten des Nutzers, es sei denn, der Verlust beruht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. NOSVOX haftet nur für Schäden, die den Nutzern aus einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handlung eines gesetzlichen Vertreters, Mitarbeiters oder Erfüllungsgehilfen von NOSVOX entstehen und die noch als typische Schäden im Rahmen des Vorhersehbaren liegen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit. Die Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, höhere Gewalt, Naturkatastrophen und zufällige Schäden ist ausgeschlossen.

§ 6 Datenschutz

NOSVOX wird sämtliche datenschutzrechtliche Bestimmungen strengstens einhalten. NOSVOX verwendet die Daten des Teilnehmers nur nach der Maßgabe der unter http://www.nosvox.com/datenschutzerklaerung veröffentlichten Datenschutzerklärung. Die personenbezogenen Daten können jederzeit unter "Persönliche Einstellungen" (dieser Menüpunkt steht nach dem Login zur Verfügung) abgerufen werden.

§ 7 NOSVOX Portal

  1. Im Portal besteht die Möglichkeit, zu diskutieren und Meinungsaustausch zu betreiben. Dabei ist es nur natürlich, dass auch kontroverse Meinungsäußerungen aufkommen.
  2. Es besteht die Verpflichtung, keine beleidigende, obszöne, vulgäre, verleumdende, gewaltverherrlichende oder aus anderen Gründen strafbare Inhalte in diesem Portal zu veröffentlichen. Beiträge, die gegen diese Regeln verstoßen, werden nach Entdeckung sofort gelöscht und der Nutzer gesperrt. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. NOSVOX wird das Recht eingeräumt, Beiträge nach eigenem Ermessen zu entfernen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu sperren. Es besteht kein Anspruch auf die Veröffentlichung eines Beitrags.
  3. Zum Lesen der Beiträge ist eine Registrierung nicht erforderlich, jedoch können nur nach der Registrierung bei NOSVOX Beiträge im Portal eingestellt werden. Diese Registrierung ist notwendig, damit der vom Nutzer verwendete Benutzername vor Missbrauch geschützt ist.

§ 8 Pflichten der Nutzer/Haftung

  1. Die vom Nutzer eingestellten Inhalte sind persönliche Inhalte, zu denen NOSVOX lediglich den Zugang vermittelt. NOSVOX behält sich vor, einzelne Inhalte nach freiem Ermessen von der Veröffentlichung ganz oder in Teilen auszuschließen, etwa bei rechtswidrigen Einträgen oder bei Einträgen, deren Entfernung Dritte verlangt haben. Insbesondere die Einstellung folgender Inhalte ist verboten:
    1. Inhalte und Formulierungen, die in irgendeiner Weise dem Ansehen von Verstorbenen oder deren Angehörigen schaden könnten;
    2. Inhalte, die in Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, sonstige Eigentumsrechte) eingreifen;
    3. Inhalte, die pornografisch, sittenwidrig oder in sonstiger Weise als anstößig einzuordnen sind;
    4. Inhalte verfassungsfeindlicher oder extremistischer Art oder von verbotenen Gruppierungen stammend;
    5. Inhalte sowie doppeldeutige Bezeichnungen und anderweitige Darstellungen, deren Rechtswidrigkeit vermutet wird, aber nicht abschließend festgestellt werden kann;
    6. Inhalte, die strafbar, insbesondere volksverhetzend und beleidigend sind;
    7. Inhalte, die unsachlich oder unwahr sind;
    8. Inhalte, die lediglich zum Zweck der Verbreitung eines politischen, weltanschaulichen oder religiösen Bekenntnisses eingestellt werden;
    9. Inhalte, die Produkte oder Dienstleistungen zu gewerblichen Zwecken anbieten und dafür werben;
    10. Inhalte, die Soft- oder Hardware beeinträchtigen, beschädigen oder zerstören können, insbesondere Viren enthaltende Inhalte.
  2. NOSVOX haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte durch den Nutzer eingestellten Inhalte. Der Nutzer stellt NOSVOX von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese, wegen Verletzung ihrer Rechte (wie etwaige bestehende Kennzeichen-, Nutzungs-, Lizenz-, Patent- und Urheberrechte) oder sonstigen Rechtsverstößen des Nutzers, insbesondere durch die von Nutzer eingestellten Inhalte gegen NOSVOX geltend machen.

§ 9 Urheberrechte

  1. Stellt der Nutzer einen urheberrechtlich oder sonst rechtlich geschützten Beitrag/Text oder ein urheberrechtlich geschütztes Foto/Bild/Bildnis bei NOSVOX ein, räumt er NOSVOX unentgeltlich ein umfassendes, räumlich und zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den Inhalten im In- und Ausland, insb. zur Veröffentlichung auf NOSVOX zur Bearbeitung, Umgestaltung und Übersetzung, zur elektronischen/digitalen Verwertung, gleich in welcher Form und auf welchem Trägermedium sowie zur Veröffentlichung in Buchform ein. NOSVOX ist berechtigt, die eingeräumten Rechte an Dritte zu übertragen.
  2. Die Urheberpersönlichkeitsrechte bleiben unberührt, insbesondere das Recht, Einstellungen, andere Beeinträchtigungen oder Nutzungen zu verbieten, die geeignet sind, berechtigte geistige und persönliche Interessen an Beträgen zu gefährden.

§ 10 Sonstige Regelungen

  1. Auf die vorliegenden Nutzungsbedingungen sowie das Verhältnis zwischen dem Nutzer und NOSVOX findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
  2. NOSVOX erscheint ausschließlich deutschsprachig und wendet sich ausschließlich an deutschsprachige Nutzer innerhalb der EU.
  3. Sollte/n eine oder mehrere Bestimmung/en dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so soll dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berühren. Die unwirksame/n Bestimmung/en soll/en vielmehr im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung durch eine oder mehrere rechtswirksame Regelung/en ersetzt werden, die dem von NOSVOX mit der/den unwirksamen Bestimmung/en erkennbar verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommt/en. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung etwaiger Regelungslücken.
  4. Ist der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten in Verbindung mit diesen Nutzungsbedingungen sowie in Verbindung mit Ihrer Nutzung von NOSVOX der Sitz der NOSVOX UG (haftungsbeschränkt).
  5. NOSVOX behält sich vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Der Nutzer gibt hiermit sein Einverständnis, dass NOSVOX ihn über die Änderungen auf der Homepage von NOSVOX unterrichten kann.

§ 11 Änderung der Nutzungsbedingungen

  1. NOSVOX behält sich vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Frist von mindestens zwei Wochen für die Zukunft zu ändern. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung der geänderten Nutzungsbedingungen unter der Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens im Internet auf der Webseite von NOSVOX. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von vier Wochen nach Veröffentlichung im Internet, so gelten die Nutzungsbedingungen als angenommen. In der Ankündigung der Änderung wird gesondert auf die Bedeutung dieser Frist hingewiesen.
  2. Bei einem fristgemäßen Widerspruch des Kunden gegen die geänderten Nutzungsbedingungen ist NOSVOX berechtigt, den mit dem Nutzer bestehenden Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, zu dem die Änderung in Kraft tritt.

 

B. Erweiterte Nutzungsbedingungen für die Teilnahme an NOSVOX

Der Teilnahme an NOSVOX liegen die nachstehenden Teilnahmebedingungen zugrunde.

§ 1 Anbieter/Leistung

  1. Der Betreiber der Internet-Dienstleistung ist die NOSVOX UG (haftungsbeschränkt), Eubelgasse 5, 86633 Neuburg
  2. Registrierten Nutzern bietet NOSVOX die Möglichkeit, eigene Beiträge (in Text- und/oder Bildform) zu beliebigen Themen von Allgemeininteresse einzustellen. Ein Anspruch auf Anmeldung, Registrierung sowie Veröffentlichung der Beiträge "online" besteht grundsätzlich nicht.
  3. NOSVOX ist berechtigt, die Erbringung aller Dienstleistungen jederzeit ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen.

§ 2 Zugang und Passwort; Nutzerdaten

  1. Der Nutzer wählt bei der Anmeldung einen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzer sorgt für die vertrauliche Behandlung seines Nutzernamens und Passwortes. Er ist sowohl NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) als auch Dritten gegenüber für den Gebrauch seines Nutzernamens und Passwortes verantwortlich. Stellt der Nutzer einen Missbrauch seiner persönlichen Benutzerdaten fest, unterrichtet er hiervon NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) unverzüglich. Sollte NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) ein Missbrauch bekannt werden oder sollte sich ein entsprechender Verdacht ergeben, ist NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, den entsprechenden Namen/ Nutzer von der Nutzung der angebotenen Funktionen auszuschließen.
  2. Der Nutzer nennt NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) eine verbindliche E-Mail-Adresse, unter der er ständig verfügbar ist. NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) akzeptiert nur solche E-Mail-Adressen, die dem Nutzer zuzuordnen sind.
  3. Der Nutzer sorgt für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben zu seiner Person im Zusammenhang mit seiner Registrierung. Änderungen teilt er NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) in gleicher Weise unverzüglich mit. Der Nutzer bedient sich hierzu der Online-Verwaltung seiner Daten bei NOSVOX und nimmt die Änderung selbst vor.
  4. Kosten, die der NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) durch die Verfolgung von Missbrauch entstehen, können dem Verursacher in Rechnung gestellt werden.

§ 3 Weitere Nutzerpflichten

Der Nutzer verpflichtet sich ferner,

  • über seine Person keine falschen oder missverständlichen Angaben zu machen, sich insbesondere nicht unter einer falschen Identität oder mehreren Nutzernamen anzumelden;
  • keine Quellenangaben von Inhalten zu löschen, an denen er NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) die Rechte übertragen hat;
  • weder persönliche Daten noch andere Informationen anderer Nutzer, gleich auf welche Art und Weise, zu verwenden;
  • keine Seitenaufrufe künstlich zu generieren, indem Dritte durch Ketten-E-Mails oder auf andere Weise zu Lesungen aufgefordert werden, die - ohne tatsächliche Berücksichtigung des Inhalts des Berichts - ausschließlich dem Ziel dienen, die Vergütung möglicherweise zu erhöhen;
  • keine Inhalte gem. Ziffer 5.4. einzustellen.

§ 4 Leistungsbeschreibung NOSVOX

NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) bietet den registrierten Nutzern die Möglichkeit, interessante Artikel/Statements/Kommentare zu beliebigen Themengebieten zu verfassen und zu veröffentlichen. Mit dem Einstellen der Artikel und/oder Fotos erklärt sich der Nutzer mit der Veröffentlichung einverstanden.

§ 5 Verantwortlichkeit für eingestellte Inhalte/Urheberrecht

Sämtliche vom Nutzer auf NOSVOX eingestellte Inhalte, auch dessen Meinung, sind rechtlich, insbesondere auch urheberrechtlich geschützt. Die vom Nutzer eingestellten Inhalte, gleich ob Texte oder Bilder, sind persönliche Inhalte, zu denen NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) lediglich den Zugang vermittelt.

  1. Für die übermittelten Inhalte/Fotos garantiert der Nutzer, dass er Inhaber sämtlicher Rechte an diesen ist oder über die entsprechenden Rechte verfügt, die nachstehend aufgeführten Nutzungsrechte einzuräumen und gewährt NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) das unentgeltliche, zeitlich und räumlich unbegrenzte und nicht ausschließliche Recht, diese ganz oder teilweise zu nutzen, zu vervielfältigen, anzupassen, zu veröffentlichen, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen, Dritten einfache Nutzungsrechte an den Inhalten einzuräumen sowie sie in andere Werke und/oder Medien zu übernehmen. Mit umfasst ist die Möglichkeit zur Archivierung und werblichen Verwendung.
  2. Der Nutzer stellt NVG von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) wegen der Verletzung eigener Rechte geltend machen. Dies gilt auch für Links. Der Nutzer ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) durch die erfolgreiche Inanspruchnahme durch Dritte entsteht. Hierzu zählen auch Kosten der Rechtsverfolgung.
  3. Das Urheberrecht an sämtlichen Inhalten von NOSVOX steht NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) zu. Vervielfältigungen und/ oder Veröffentlichungen von Inhalten/Fotos, auch von Teilen, ist ohne schriftliche vorherige Zustimmung durch NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) unzulässig. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen sowie Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
  4. NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) behält sich vor, einzelne Inhalte / links nach freiem Ermessen von der Veröffentlichung in NOSVOX ganz oder in Teilen auszuschließen. Insbesondere die Einstellung folgender Inhalte / Links ist verboten:
    1. Inhalte, die in Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, sonstige Eigentumsrechte) eingreifen;
    2. Inhalte, die pornografisch, sittenwidrig oder in sonstiger Weise als anstößig einzuordnen sind;
    3. Inhalte verfassungsfeindlicher oder extremistischer Art oder von verbotenen Gruppierungen stammend;
    4. Inhalte, die strafbar, insbesondere volksverhetzend und beleidigend sind;
    5. Inhalte, die unsachlich oder unwahr sind;
    6. Inhalte, die lediglich zum Zweck der Verbreitung eines politischen, weltanschaulichen oder religiösen Bekenntnisses eingestellt werden;
    7. Inhalte, die Produkte oder Dienstleistungen zu gewerblichen Zwecken anbieten und dafür werben;
    8. Inhalte, die Soft- oder Hardware beeinträchtigen, beschädigen oder zerstören können, insbesondere Viren enthaltende Inhalte.

§ 6 Haftung

NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte durch den Nutzer eingestellter Inhalte in NOSVOX. Der Nutzer stellt die NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese, wegen Verletzung ihrer Rechte (wie etwaige bestehende Kennzeichen-, Nutzungs-, Lizenz-, Patent- und Urheberrechte) oder sonstigen Rechtsverstößen des Nutzers, insbesondere durch die von Nutzer eingestellten Inhalte gegen die NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) geltend machen.
NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) haftet nicht für technische Störungen, deren Ursachen nicht im Verantwortungsbereich von NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) liegen. Des Weiteren haftet NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) nicht für durch höhere Gewalt verursachte Schäden.
NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzungen beruhen, sowie auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist auf typischerweise bei Vertragabschluss vorhersehbare Schäden begrenzt.
Diese Haftungsbegrenzung gilt auch für ein Verschulden eines Erfüllungsgehilfen oder des gesetzlichen Vertreters von NVG.

§ 7 Datenschutz

NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) verwendet die Daten des Teilnehmers nur nach der Maßgabe der unter http://www.nosvox.com/datenschutzerklaerung veröffentlichten Datenschutzerklärung.

§ 8 Kündigung

Der Nutzer kann seine Nutzungsberechtigung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit kündigen. Hiervon unberührt bleiben eventuell bereits übertragene Nutzungsberechtigungen.

§ 9 Nutzungsausschluss

NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) kann einen Nutzer ausschließen, wenn er die Mitgliedschaft über einen Zeitraum von mehr als einem Jahr nicht aktiv benutzt hat. Bei einem Verstoß gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen behält sich NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) vor, Beiträge ohne Angabe von Gründen zu entfernen und Nutzer von der Einstellung von Beiträgen in NOSVOX dauerhaft auszuschließen. Die Verfolgung strafrechtlicher Konsequenzen jeder Art bleibt hiervon unberührt.

§ 10 Änderungen

Über Änderungen der vorliegenden Nutzungsbedingungen, wird der Nutzer auf der Homepage und ggf. per E-Mail informiert. Widerspricht er den Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen ab Bekanntgabe ausdrücklich, so erklärt er sich durch Schweigen mit den Änderungen einverstanden.

§ 11 Schlussbestimmungen

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Parteien aus dem Nutzungsvertrag. Sonstige Vereinbarungen oder Willenserklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses.
  2. Hat der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Neuburg an der Donau.
  3. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
  4. Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen und rechtlichen Zweck weitgehend erreichen.